2001/12/27 Biometrie - Ende des Codewortchaos?
Unter dem Stichwort 'Codewortchaos' wird ein neuer Versuch gestartet, biometrische Verfahren auch für die breite Öffentlichkeit 'salonfähig' zu machen.
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2001/12/18 Volkszählungsdaten für Ortstafelstreit ungeeignet
Volkszählung fragte bloß nach 'Umgangssprache' - Nur bedingt auf Volksgruppenzugehörigkeit rückschliessbar - Informationen zur Abstammung unterliegen als sensible Daten besonderen Auswertungsbeschränkungen
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2001/12/13 e-voting - Sackgasse im e-government?
Zwischen Wetterbericht und Seitenblicke per Mausclick oder Fernsteuerung noch schnell ein paar Abstimmungen. Klingt bequem. Klingt trendig.
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2001/12/06 Studie belegt kontraproduktive Mitarbeiterüberwachung
Florian Rötzer, telepolis: "In einem Experiment haben Jeffrey Stanton von der Syracuse University und Amanda Julian von Somerville and Company herausgefunden, wie New Scientist in seiner neuesten Ausgabe berichtet, dass elektronische Überwachung keineswegs die Effizienz fördert, sondern die Produktivität eher herabsetzt.
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2001/12/06 NACHLESE : Das Informationsverhinderungsgesetz ...
Als Überwachungsfleißaufgabe plant die Bundesregierung ein sog. Informationssicherungsgesetz, das den Zugang zu Information, etwa bei Umweltverfahren, aber auch bei großen Infrastrukturvorhaben für interessierte Bürger und NGO's einschränken könnte.
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2001/12/01 Günther Krumpak, IT-Business in Österreich mit IT-Standort Wien
(Bohmann Druck & Verlag GesmbH&Co KG, Wien 2001, brosch. 160 Seiten, € 14,30)
Was anderen Branchen seit langen zur Verfügung steht, ist jetzt auch für den schnellstwachsenden Wirtschaftszweig Österreichs auf dem Markt: "IT-Business in Österreich" ist der erste vollständige Überblick über die österreichische IT-Wirtschaft.
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2001/11/30 Telekom UeVO - wenig besser
Umstrittene Telekom-Überwachungsverordnung heute veröffentlicht - Versuch einiger Klarstellungen - Weiterhin missglückt - ETSI-Überwachungsstandards sind ab 1.1.2005 einzuhalten
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2001/11/29 EU-Ministerrat fürchtet Datenschutz
Die EG-Richtlinie Datenschutz, die für Konsumenten recht brauchbare Regelungen enthält und den Datenschutz bei privaten Organisationen im Wesentlichen zufriedenstellend regelt, weist für Behörden eine Fülle von Lücken auf. Waren schon bisher die Bereiche Gesetzgebung, Gerichte, die Landesverteidigung und die nationale Sicherheit von der Einhaltung einheitlicher Datenschutznormen ausgenommen, wird dieser Trend weiter verstärkt.
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2001/11/23 NACHLESE : Bildungsevidenz
Am 23.11.2001 beschließt der Nationalrat mit den Stimmen der ÖVP/FPÖ die Einführung der sogenannten Bildungsevidenz.
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2001/11/23 Alles Lauschen ....
Telekom-ÜberwachungsVerordnung - K(l)eine Kulturgeschichte zur Überwachung - Begehrlicheit der Behörden wächst - Finanzbeamte versuchten vorzupreschen
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2001/11/22 BM Böhmdorfer unterzeichnet Cybercrimeabkommen
Seit das Internet einer breiten Öffentlichkeit zugänglich ist, vermehren sich die Rufe nach einem 'sauberen' Netz. Kinderpornographie, Terrorangst und Nazi-Propagande müssen als - einleuchtende - Beispiele herhalten, um strenge Kontrollen im Internet und verstätkte Überwachung dre Nutzer zu rechtfertigen.
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2001/11/22 'Friendly Internet'
Im Rahmen eines EU-Projekts werden Benutzungshilfen für kinderfreundliche Internetnutzung erarbeitet.
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2001/11/21 OGH entscheidet bundesheer.at-Domain-Streit
Der OGH hat nunmehr endgültig den Domainnamen bundesheer.at dem BMLV zugesprochen. Im wesentlichen wurde argumentiert, daß eine Bezeichnung nicht irreführend sein darf und daher die Angabe 'Bundesheer' auch zu einem Inhalt über das Bundesheer führen muß. Die Vertretung des Bundesheeres obliegt jedoch ausschließlich dem BMLV.
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2001/11/20 Religionsdaten - Österreich bricht weiterhin EU-Gesetze
Unzulässige Veröffentlichung von Kirchenaustritten - elektronische Taufe gemäß Religionsfeststellungsgesetz von 1868 (!!) - Keine Pflicht Religionsbekenntnis auf Meldezettel bekannt zu geben - Religionsbekenntnis auf Schulzeugnis widerspricht EU-Datenschutz
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2001/11/19 EU Richtlinie gegen Hacking
EU-Kommission will Verbindungsdaten länger speichern und schärfere Strafen für 'unberechtigten Zugang' zu Computernetzen
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2001/11/19 Das Informationsverhinderungsgesetz ...
Regierungsvorlage mit irreführendem Titel vorgelegt - Informationssicherheitsgesetz (InfoSiG) kann Grundrecht auf freien Informationszugang gefährden - umfassende Informationsregelung notwendig
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2001/11/15 'Die Jagd beginnt .... '
Immer weitere Kreise zieht die Jagd des Innenministeriums nach potentiellen Meldetätern. Auch bei der ARGE DATEN häufen sich die Anfragen verunsicherter BürgerInnen.
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2001/11/15 Die Jagd beginnt ...
Nach der Volkszählung beginnt die Jagd auf 'verdächtige' Einwohner - 'Parallelaktion' macht Nutzung der Volkszählungsdaten möglich - BMI greift in Lebensführung der Menschen ein
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2001/11/13 Notfallsdaten auf Sozialversicherungskarte sinnlos
In einem mehrjährigen Diskussionsprozess wurde klargestellt, daß auf Grund der enormen Datenschutzrisken die gemeinsame Speicherung von administrativen Sozialversicherungsdaten und Gesundheitsdaten abzulehnen ist. Allzuleicht können im Zuge von Bewerbungen, Versicherungsanträgen, Kreditabschlüssen Personen 'freiwillig' gezwungen werden Gesundheitsdaten preiszugeben. Die neue Variante des BMSG, 'Notfallsdaten freiwillig auf die Chipkarte zu speichern' stellt bloß den Versuch dar, eine abgeschlossene Diskussion neu aufzuwärmen.
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2001/11/11 'Marktforschung' kann Ihre Bonität gefährden
Wie im ORF-Help-Magazin berichtet, werden immer mehr Menschen durch dubiose Bonitätsdaten vom wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen. Wie die Help-Redaktion recherchierte hat sich um den Adressenhändler SCHOBER ein undurchsichtiges System an Marktforschungunternehmen ('LIFESTYLE Institut für Marktanalyse und Konsumentenbefragungen GmbH'), Wirtschaftsauskunftfdiensten (Credidata, Infodata), Unternemensberatern (Informa) etabliert, dessen vorrangiges Ziel das Ausspähen von privaten Informationen und das Identifizieren unliebsamer (weil kritischer, selbstbewußter) Konsumenten ist.
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2001/11/09 OGH hebt generelle Zustimmungsermächtigung auf
Mit der Entscheidung 6 Ob 16/01y hebt der OGH jene Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Mobilkom auf, die es erlaubt, Daten an 'Konzernunternehmen und auch an Dritte' weiterzugeben.
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2001/10/23 BigBrother 2001 - Die Nominees
Am 26.10.2001 werden die BigBrotherAwards an jene Personen | Organisationen vergeben, die sich im letzten Jahr besondere Verdienste in der Missachtung der Privatsphäre erworben haben.
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2001/10/02 BM Gehrer plant Missbrauch der Volkszählungsdaten | Teil 2
(Falschmeldung als 'neue' Informationspolitik)
Offenbar beim versuchten Datenmissbrauch ertappt, probiert Frau Minister Gehrer einen Rückzieher: 'Es sei keine personenbezogene Evidenz geplant', 'alle Daten seien sowieso bekannt' und überhaupt sei 'alles überzogene Kritik', lauteten die unglaubwürdigen Reaktionen des Bildungsministeriums auf die Aussendung der ARGE
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2001/10/01 BM Gehrer plant Missbrauch der Volkszählungsdaten
Im derzeit verschickten Entwurf zu einem 'Bundesgesetz zur Dokumentation des Bildungswesens' ist geplant, die angeblich anonym erhobenen Volkszählungsdaten zur 'Erstbefüllung' für eine personenbezogene zentrale Bildungsevidenz zu missbrauchen.
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2001/09/30 e-commerce - Misstrauen statt Datenschutz
Im Internetbusiness herrscht derzeit eine Pattsituation. Anbieter sehen hinter jedem Web-Shopbenutzer einen fiesen Hacker und Cyberkrieger, der es nur darauf anlegt, die Site zu knacken, abzucashen aund abzutauchen. Für Internet-Konsumenten sind Web-Shopbetreiber bloß TOT.COMs, die nur hinter ihren Daten her sind, die Privatsphäre ausspähen wollen und dann ihr Wissen gewinnbringend verscherbeln wollen.
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2001/09/30 Stellungnahme der ARGE DATEN zu Bundesgesetz über die Dokumentation im Bildungswesen
Mißbrauch der Volkszählung - Lebenslange Speicherung von Volksschulereignissen - Unnötige zentrale Evidenz - Verknüpfung von individuellen Ausbildungsdaten mit den Daten von Geschwistern und Berufsdaten der Eltern fördert den Sippenhaftungsgedanken Beliebige Datenweitergabe und Datenvernetzung sind vorgesehen - Aus verfassungs- und datenschutzrechtlichen Gründen muß der Entwurf vollständig abgelehnt werden.
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2001/09/20 Nur noch mit Fingerabdruck ins Land
Nach einer kurzen Phase der Betroffenheit über den kaltblütigen Terroranschlag, meldet sich Österreichs drittklassige Politikergarnitur zu Wort. Ideen und Beiträge zur Terrorbekämpfung haben sie keine, nicht einmal die österreichischen Sicherheitsbehörden haben sie um Zurufe gebeten. Unverfroren wird das berechtigte Sicherheitsbedürfnis der Österreicher für parteipolitsche Winkelzüge genutzt.
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2001/09/17 Warnung vor Firma LIFESTYLE
Die Firma LIFESTYLE versendet derzeit (2001) einen umfangreichen Datenerhebungsbogen. Im Rahmen dieser Datenerhebung werden mehr als 100 Informationen über das Konsumverhalten, aber auch Daten von anderen Personen (Lebenspartner) erhoben.
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2001/09/12 Vor dem Crash
(Hans G. Zeger)
Die dreifache Konzentration, Internet ausschließlich als Infrastruktur zu verstehen, ausschließlich Businesskunden anzusprechen und ausschließlich auf Kunden zu setzen, die außerhalb des Netzes erfolgreich waren, sicherte regelmäßiges, aber nicht spektakuläres Wachstum und stellte sicher, daß jedes INTERNET-Jahr Gewinne brachte.
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2001/08/30 ORF - Zur Sache: Lauschen und Rastern
Durch Lauschangriff und Rasterfahndung werden Bespitzelung und Vernaderung zur Staatstugend. Vereinfachte Abhörmöglichkeiten, wenn Abgehörter der Maßnahme zustimmt (ist im Zusammenhang mit Zeugenschutzprogramm zu sehen) [§149d (1) Z2]Gesetzesvorhaben ist geeignet, das Vertrauen in eine geordnete Entwicklung der Kommunikationsgesellschaft zu zerstören.
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2001/08/01 Barbara Leitl, Missbrauchsaufsicht über Telekommunikationsunternehmen
(Manz, Wien 2001, 148 Seiten, ISBN 3-214-03751-X, € 36,00)
Die Missbrauchsaufsicht über Telekommunikationsunternehmen ist ein wichtiger Bestandteil der telekommunikationsrechtlichen Wettbewerbsregulierung, die den Übergang vom Monopol zum Wettbewerb rechtlich begleitet.
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2001/07/10 Birgit Feldner, Nikolaus Forgó, Udo Kremnitzer, Florian Philapitsch,
Chaos Control - Das Internet als dunkle Seite des Rechts?
(Manz, Wien 2001, brosch. 106 Seite, ISBN 3-214-00141-8, € 23,80)
Chaos Control - ist die Sammlung der Vorträge des Symposiums "Recht und Internet", das im Mai 2000 an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien gehalten wurde. Es bietet einen umfassenden Überblick über informationsrechtliche Probleme aus juristischer sowie informationstechnischer Sicht.
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2001/06/05 ARGE DATEN warnt vor neuem Mobil-Dienst!
max.mobil plant mit 'friendfinder' privaten Fahndungsdienst - Einsatz bedarf der Zustimmung des Handybenutzers - Kein Bedarf an diesem Dienst gegeben - Dienstgeber riskieren bei Einsatz bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe
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2001/05/28 Volkszählung verletzt DSG 2000
Gemeinden übermittelten Personendaten an Statistik Austria - Fehlende Datenregistrierung - Informationspflicht gemäß DSG 2000 mißachtet - Datenweitergabe erfolgte entgegen offiziellen Beteuerungen
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2001/05/23 Privacy im Internet Onlinechecks
Die Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) hat eine Internetdemonstration eingerichtet, über die Sie Ihre eigenen Spuren im Internet verfolgen können.
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2001/05/02 Christoph Brenn, Zugangskontrollgesetz
(Manz, Wien 2001, brosch. 76 Seiten, Preis: ATS 268,00, ISBN 3-214-05938-6)
Das Zugangskontrollgesetz will verhindern, dass Vorrichtungen, die einen unbefugten Zugang zu geschützten Diensten ermöglichen, (wie z. B. illegale Software, nicht autorisierte Decoder, Smartcards oder Programme, mit denen Passworter oder sonstige Autorisierungscodes "geknackt" werden können) gewerbsmässig hergestellt, vertrieben oder beworben werden.
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2001/05/01 Walter J. Jaburek, Handbuch der EDV-Verträge, Musterverträge für Anwender und Anbieter
(Verlag Medien&Recht, Wien 2001, geb. 569 Seiten, ISBN 3-900741-36-0, Preis ATS 1.250,–)
Das Handbuch der EDV-Vertäge stellt einen rechtlich und technisch-organisatorisch abgerundeten Leitfaden für alle dar, die mit EDV-Verträgen zu tun haben, seien es Juristen, oder EDV-Praktiker.
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2001/05/01 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), IT-Grundschutzhandbuch, Standard-Sicherheitsmaßnahmen
(Manz, Wien 2000, inkl. 2.Ergänzungslieferung + CD-ROM Stand Oktober 2000 zur Fortsetzung, ISBN 600156034X, Preis ATS 1.628,01)
Das IT-Grundschutzhandbuch ist ein allgemein anerkanntes Kriterienwerk für den IT-Bereich. Es enthält Standardsicherheitsmaßnahmen, Umsetzungshinweise und Hilfsmittel für zahlreiche IT-Konfigurationen, die typischerweise im heutigen IT-Einsatz anzutreffen sind. Das Informationsangebot soll die Lösung von IT-Sicherheitsproblemen , die Anhebung des IT-Sicherheitsniveaus und die Erstellung von IT-Sicherheitskonzepten vereinfachen.
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2001/04/20 Unwürdiges Spektakel Volkszählung startet
Milliardenteures Ritual zur Bürgerbelästigung - Massive Eingriffe in die Privatsphäre zu befürchten - Strafdrohung der Volkszählung ist totes Recht - Veraltetes Menschenbild - Datenschutzrechtlich bedenkliche 'Parallelaktion' des Innenministeriums - Daten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung veraltet und für seriöse Planung unbrauchbar
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2001/04/19 'Integrating Health across Policies'
Das 4. European Health Forum Gastein (EHFG) 2001, wird heuer unter dem Leitmotiv 'Integrating Health across Policies' von 26. bis 29.September 2001 in Bad Gastein stattfinden. Rund 500 Entscheidungsträger und Experten aus mehr als 30 west- und osteuropäischen Ländern werden erwartet, um Lösungsvorschläge zu Kernfragen der europäischen Gesundheitspolitik zu erarbeiten.
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2001/03/01 Haller Albrecht, Music on demand - Internet, Abrufdienste und Urheberrecht
(Orac-Rechtspraxis Wien 2001, 192 Seiten, ISBN: 3-7007-1472-6, Preis € 35,61)
Der elektronische Abruf von Musikaufnahmen aus Online-Datenbanken beginnt den Handel mit (körperlichen) Tonträgern zu substituieren. Dieser Wandel in Distribution und Konsumation stellt Komponisten, Textdichter, Musikverlage, ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und ihre Rechtsberater vor große medien- und urheberrechtliche Herausforderungen.
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2001/02/24 Bundesregierung behindert Auskunftsrechte
In einem Gesetzesentwurf plant die Bundesregierung den bisher kostenlosen RIS-INTERNET-Zugang (österreichische Bundesgesetze) kostenpflichtig zu machen.
Die ARGE DATEN spricht sich aus rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Gründen gegen dieses Vorhaben aus.
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2001/02/19 KSV1870 kassiert für fehlerhafte Daten unzulässiges Körberlgeld
Schlampige Wirtschaftsauskünfte - Immer mehr Fehler in Bonitätsauskünften - Boomende Branche im Zwielicht - Enormer Schaden für Konsumenten und Unternehmen - Wirtschaftsministerium in der Erlassung von Qualitätskriterien für "Kreditinformationsunternehmen" säumig
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2001/02/01 Peter Burgstaller, Veronika Feichtinger, InternetDomain - Recht
(Orac-Rechtspraxis, Wien 2001, 104 Seiten, ISBN: 3-7007-2031-9, Preis: € 21,-)
Dargestellt werden Grundbegriffe und Hierarchie der InernetDomain-Vergabe, Suchmaschinen, Meta-Tagging, Links und Frames, Internationale Aspekte und Streitschlichtung, Kennzeichenrecht und InternetDomains und die Haftung von Registrierungsstellen. Enthalten sind unter anderem die AGB der NIC.at.
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2001/01/17 ASP - Weder Wunderwuzzi, noch Schreckensvision
(Hans G. Zeger)
Nachdem das Internet seine Krabelstube verlassen hat, beginnen ISP's, IT-Unternehmen und Betriebe aus allen Branchen darüber nachzudenken, welche Dienstleistungen eigentlich mit dieser fantastischen Infrastruktur angeboten werden können.
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2001/01/03 Hintergrundinfromation - Biometrische Methoden
Es muß immer wieder darauf hingewiesen werden, daß biometrische Identifikationsmethoden sehr unterschiedlich eingesetzt werden können und sich daraus völlig unterschiedliche Gefährdungspotentiale der Privatsphäre ergeben.
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