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Unerwünschte elektronische Werbung
ARGE DATEN Beiträge zum Thema unerwünschte elektronische Werbung (SPAM, Werbe-SMS, Werbe-Telefonanrufe u.ä.).
Welche rechtlichen Schritte sind gegen Spam möglich?
Immer stärker wird für Privatpersonen oder Unternehmer die Flut lästiger Werbemails. Oft verschicken die Absender die Nachrichten in tausendfacher Ausführung an denselben Empfänger, was im schlimmsten Fall zu einer Überlastung und Blockade des Servers führen kann. Auch wenn die Betroffenen sich vorbeugend nur schwer gegen solche Störenfriede wehren können, stehen ihnen doch zahlreiche rechtliche Maßnahmen zur Verfügung, um gegen eine erfolgte Belästigung vorzugehen.
mehr --> Neuregelung bei Versenden von Massenmails ab 1. März 2006
mehr --> Ist das Mitsenden aller Empfängeradressen an alle Mailempfänge...
mehr --> Behörden gemäß TKG 2003
mehr --> RTR: Was kann ich gegen störende E-Mail- oder SMS-Werbung (Spam) tun?
Archiv --> EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation - Zwi...
andere --> Tarifinformation des österreichischen Rechtsanwaltskammertag
 
Dürfen Unternehmen noreply E-Mail-Adressen verwenden?
Was sind noreply E-Mail-Adressen? - Welchem Zweck dienen sie? - Ist die Verwendung zulässig bzw. sinnvoll? - Wie ist die Situation bei E-Mail-Werbung? - Empfehlungen für Online-Dienstanbieter
mehr --> Welche rechtlichen Schritte sind gegen Spam möglich?
mehr --> Zusammenstellung - Unerwünschte Mails
Archiv --> Gezieltes Mailfiltern kann strafbar sein
Archiv --> Verletzen individualisierte Newsletter die Privatsphäre?
andere --> RIS: Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003)
andere --> RIS: E-Commerce-Gesetz (ECG)
andere --> Campaign Monitor: Why using a no-reply address is an email marketing no-no
andere --> Joss Crowcroft: Death to the ‘noreply’ mailbox
 
Verletzen individualisierte Newsletter die Privatsphäre?
Was sind individualisierte Newsletter? - Welche Gefahr bergen sie? - Sind sie zulässig? - Welche Schutzmaßnahmen bestehen gegen individualisierte Newsletter?
Archiv --> Warnung vor individualisierten Newslettern
andere --> Wikipedia: Spam
andere --> Wikipedia: Phishing
andere --> Wikipedia: Zählpixel
 
2012/11/12 VwGH: EUR 12.000,- Verwaltungsstrafe nach SMS-Werbung
MMag. Michael Krenn
VwGH bestätigt Strafbescheid wegen Zusendung unerbetener SMS zu Werbezwecken - in mehreren Fällen war eine Geldstrafe von insgesamt EUR 12.000,- verhängt worden - Problem: Zusendung elektronischer Werbung ohne vorherige Zustimmung
Archiv --> VwGH Entscheidung 2010/03/0056
andere --> Wie lang sind Zustimmungserklärungen aufzubewahren?
andere --> Widerspruch gegen unerbetene Werbung muss bei Erhebung angebot...
andere --> Wann sind Zustimmungserklärungen einzuholen?
andere --> Was sind 'ausdrückliche Zustimmungen gem. DSG 2000'? Wann sind...
andere --> In welcher Form sind Zustimmungserklärungen gültig?
andere --> Telekommunikationsgesetz 2003 - TKG
 
2012/04/20 OGH-Entscheidung gegen Telefonmarketingunternehmungen
MMag. Michael Krenn
Eine neue Entscheidung des OGH (3Ob11/12g) bringt erfreuliches für Empfänger rechtswidriger Telefonmarketinganrufe. Auch bei Verwendung erworbener Kontaktdaten ist die Einwilligung des Betroffenen im Einzelfall zu prüfen
mehr --> Welche rechtlichen Schritte sind gegen Spam möglich?
mehr --> Wie schütze ich mich vor unerwünschten Zusendungen und Werbean...
Archiv --> http://ftp.freenet.at/beh/OGH_3Ob11_12g.pdf
 
Neuregelung bei Versenden von Massenmails ab 1. März 2006
Novellierung des § 107 TKG 2003
Versenden von Massenmails ab 1.3.2006 nach TKG Novellierung stark eingeschränkt aber nicht zur Gänze verboten
mehr --> Nützliche Adressen im Kampf gegen Spam
mehr --> Der § 107 TKG im Wortlaut (Stand 22.11.2011)
mehr --> Der aktuelle § 107 TKG im Wortlaut (RIS-Abfrage)
mehr --> RTR-Information zum Antrag auf Zustellung der Mail-Sperrliste
mehr --> RTR-Information zur Mail-Sperrliste
Archiv --> Welche rechtlichen Schritte sind gegen Spam möglich?
Archiv --> Informationsblatt der RTR
 
Gezieltes Mailfiltern kann strafbar sein
Deutsches Gericht entscheidet, dass die Filterung von Mails bestimmter Absender und Empfänger verboten ist - ist als Verletzung des Telekommunikations-Geheimnisses anzusehen - Rechtslage in Österreich ähnlich - Haftung der Geschäftsführungen
mehr --> http://ftp.freenet.at/int/geheimhaltung-telekom.pdf
Archiv --> Darf jemand unter einer fremden Mailadresse Nachrichten versch...
andere --> Verzeichnis der Mailserver-Black-Lists
 
Dürfen Telekomanbieter Verkehrsdaten zu Werbezwecken verwenden?
Als Verkehrsdaten werden alle Informationen bezeichnet, die im Zuge der Herstellung einer Verbindung anfallen - Eine Verwendung von Verkehrsdaten zu Werbezwecken bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Betroffenen
 
Verhalten bei Abmahnungen wegen (angeblichen) Spam-Mail-Versands
In Österreich wie auch in anderen Ländern, nützen 'findige' Rechtsanwälte die verschiedenen Datenschutz-, Telekom- und E-Commerce-Bestimmungen für Ihre Zwecke, indem Abmahnungen wegen (angeblicher) Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen verschickt werden.
 
Können Mails an Behördenvertreter, Funktionäre und Politiker als 'SPAM' gelten?
TKG 2003 §107
Immer häufiger versuchen Politiker und Funktionäre Beschwerdemails von Bürgern und Konsumenten als SPAM zu diffamieren und zu kriminalisieren und dadurch das Recht auf freie Meinungsäusserung zu unterbinden.
mehr --> Wie wehre ich mich gegen einen Eintrag in der HEROLD CD?
Archiv --> http://www.wkk.or.at/werbung/downloads/MitgliederUmfrage_K_Oe_2002.pdf
 
Darf ein Telekomanbieter Verbindungsdaten zu Marketingzwecken benutzen?
TKG §93
Die rechtliche Regelung der Speicherung und Verwendung von Verbindungsdaten und die Rechte und Möglichkeiten des Kunden.
 
Darf ein Provider Mails die Viren enthalten unterdrücken?
StGB §126a
Angesichts der grassierenden Mailwürmer und -viren ergibt sich die Frage der Verantwortlichkeit der verschiedenen Beteiligten und auch wer welche Maßnahmen setzen muß, darf und soll.
 
Entsprechen unerwünschte Telefonanrufe dem Datenschutz?
TGK §107, vormals TGK §101
Rechtslage bezüglich unerwünschter Anrufe oder Faxe und Kontaktadressen der Fernmeldebüros (Möglichkeit der Anzeige)
mehr --> Fernmeldebüros und sonstige Behörden gem. TKG 2003
mehr --> Liste der Staatsanwaltschaften
Archiv --> Erfahrungen zum Datenschutz 1980 - 1998
Archiv --> Fernmeldegesetz - Ein Erfolg unserer Stellungnahme
 
Dürfen Mailadressen einer Mailingliste auch den anderen Teilnehmern der Mailingliste bekannt gegeben werden?
DSG 2000
Die Weitergabe von Mail-Adressen der Teilnehmer einer Mailingliste ist normalerweise nur mit der Zustimmung der Betroffenen möglich.
 
Entsprechen unerwünschte Faxzusendungen dem Datenschutz?
Information zur rechtlichen Lage bei unerwünschten Faxzusendungen
 
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