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Sozialversicherungsnummer
ARGE DATEN Beiträge zur Sozialversicherungsnummer (SV-Nummer). Verwendungszweck der SV-Nummer. Verwendung der SV-Nummer für andere Zwecke. In welchen Fällen muss die SV-Nummer bekannt gegegeben werden - in welchen nicht?
Was ist die SV-NUMMER?
Identifikationsmerkmal im Gesundheitswesen - wird zum zentralen Schlüssel in der Bürgerüberwachung - immer mehr Unternehmen setzen die SV-Nummer für eigene Zwecke ein
mehr --> SV-NUMMER prüfen und generieren
 
Ist Handel mit Patientendaten gesetzlich gedeckt?
Mag.jur. Teresa Mursch-Edlmayr
Unter welchen Umständen dürfen Patientendaten weiter gegeben werden? - Ist der Handel mit Patientendaten strafbar? - Sind Ärzte die Patientendaten verkaufen bestechlich? - Was können Betroffene Patienten unternehmen?
Archiv --> Missbrauch von Patientendaten - die Fakten
andere --> Gesundheitsdaten von Arbeitslosen in falsche Hände?
andere --> Datenschutzfragen bei der Übermittlung gesundheitsrelevanter D...
 
Analyse von Gesundheitsdaten durch externe Gutachter
DSG 2000 §§ 10,11,46
Gesundheitsdaten dürfen grundsätzlich zu statistischen Zwecken ausgewertet werden - mit externen Gutachtern ist eine Dienstleistungsvereinbarung abzuschließen - Auswertungen sind durch vorgegebenen Rechtsrahmen des Auftraggebers beschränkt
mehr --> Vertragsmuster für EDV-Dienstleistungen gemäß § 10 DSG 2000
mehr --> http://www.argedaten.at/recht/dsg246__.htm
mehr --> http://www.argedaten.at/recht/dsg211__.htm
mehr --> http://www.argedaten.at/recht/dsg210__.htm
 
Zulässigkeit von Datenübermittlungen an Förder- oder Auftraggeber
Voraussetzungen für rechtmäßige Datenübermittlungen im Rahmen von Projekten / Studien - Welche Bestimmungen müssen beachtet werden? - Wann werden keine schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen verletzt? - Welche Rolle spielen Zustimmungen - Wann liegen überwiegende berechtigte Interessen vor?
mehr --> Was sind 'ausdrückliche Zustimmungen gem. DSG 2000'? Wann sind...
mehr --> DSG 2000
Archiv --> Zulässigkeit einer Datenanwendung - Beispiel Online-Lehrerbewe...
Archiv --> Zulässigkeit einer Datenanwendung - Beispiel Studentenkartei
andere --> Datenübermittlung zwischen und innerhalb von Organisationen
andere --> Datenschutzfragen bei der Übermittlung gesundheitsrelevanter D...
 
2009/06/30 Änderung im Sozialversicherungsgesetz erlaubt neue bürokratische Überwachung
Geplante Änderung erlaubt Sozialversicherungen Schnüffeldienste zu Lebensgemeinschaften nicht nur die Daten von Versicherten, sondern aller auf einer Adresse lebender Menschen dürfen in Zukunft abgefragt werden - Lebensgemeinschaften sollen damit überwacht werden können - Stellungnahme der ARGE DATEN zum Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2009 - SVÄG 2009
mehr --> Begutachtungsverfahren Parlament - zum Sozialversicherungs-Änderungsgesetz (SVÄG 2009)
mehr --> Stellungnahme ARGE DATEN zum Sozialversicherungs-Änderungsgesetz (SVÄG 2009)
 
2009/02/02 Privatversicherungen verwenden illegal sensible Daten
Zentrales Informationssystem des Verbandes der Versicherungsunternehmen Österreichs (ZIS) gefährdet Datenschutz von Versicherten - Informationsverbundsystem der Versicherungswirtschaft prangert "unerwünschte" Kunden an - vergleichbarer Rechtsbruch führt in anderen EU-Ländern zu hohen Geldstrafen - Prangerlisten als Wegbereiter zur Scoringgesellschaft - Löschungsrecht der Betroffenen
mehr --> Bescheid K121.278_0018-DSK_2007
Archiv --> L'État, c’est moi! - freier Zugriff auf Bürgerdaten?
Archiv --> Widerspruch und Löschung gem. DSG 2000 §§ 27, 28 gegenüber Wir...
Archiv --> Löschungsanspruch gegenüber Wirtschaftsauskunftsdiensten & Banken
Archiv --> Übermittlung der Einkommensdaten von Steuerbehörde zu Versiche...
Archiv --> Rechtswidrige Datenschutzklauseln in Lebensversicherungsverträgen
Archiv --> Stellungnahme zur Novelle des Bankwesengesetzes
Archiv --> Versicherungsrechtliche Diskriminierung auf Grund des Geschlec...
Archiv --> Himmlische Section Control - UNIQA präsentiert KFZ-Überwachung...
 
2008/02/19 Kein Recht auf Datenschutz für behinderte Menschen?
Skurrile Vorfälle im Zusammenhang mit der Gratis-Autobahnvignette zeigen wenig sensiblen Umgang der verantwortlichen Behörden - Daten, die auf eine Behinderung schließen lassen sind sensible Daten - Staat wendet vermehrt Almosenprinzip an: Vergünstigungen nur gegen Menschenrechtsverzicht - Musterbeispiel Autobahnvignette - Gesetzesbestimmungen nicht EU-konform
mehr --> Zustimmungserklärung Datenweitergabe an ASFINAG
 
2006/12/04 Endet mit dem Jobverlust auch das Recht auf Datenschutz?
Eine aktuelle Entscheidung der DSK legt dies nahe - Häufung von Beschwerden - Private AMS-Schulungsanbieter stellen ein besonderes Problem dar - Daten ohne Einwilligung an Dritte weiter gegeben
Archiv --> Darf ein Subventionsgeber persönliche Beratungsdaten verlangen?
Archiv --> Wann dürfen Daten über Sozialversicherungszeiten weitergegeben...
Archiv --> WARNUNG vor der eJob-Börse des Arbeitsmarktservice
 
2006/11/17 Wann dürfen Daten über Sozialversicherungszeiten weitergegeben werden?
Anlassfall war Verdacht des Sozialmissbrauchs - Sozialversicherungszeiten sind sensible Daten - Rechtsgrundlagen in ASVG und AMFG - Keine Weiterleitung der Sozialversicherungsdaten an Dritte - Rechtssschutz gegen rechtswidrige Weiterleitung - Veröffentlichung in einem Printmedium hat Prangercharakter
Archiv --> Datenzwilling - Sozialversicherungsnummer wurde doppelt vergeben
Archiv --> Nach der Wahl ist vor der Reform
Archiv --> Gesundheitsdaten und Sicherung der Privatsphäre
 
Darf die GIS bei Gebührenbefreiungsanträgen die Sozialversicherungsnummer verlangen?
§50 Fernmeldegebührenordnung, Art. 8 EMRK, §1 DSG 2000, EG-RL Datenschutz 95/46/EG
Antrag zur Gebührenbefreiung wird zum Datenmissbrauch genutzt - Menschenwürde bedürftiger Personen wird verletzt - Sozialversicherungsnummer nur bei falschen Angaben des Antragstellers zulässig
mehr --> SV-NUMMER prüfen und generieren
Archiv --> Verwendung von Meldedaten und Zutrittsrechte durch die GIS
Archiv --> Vorsorgeuntersuchung Neu - der Arzt wird zum Spitzel gemacht
andere --> http://www.orf-gis.at/pdf/bef_antrag.pdf
 
2006/01/13 Was ist der Peering-Point der Ärztekammer?
Peering-Point (PP) aus technischer Sicht - datenschutzrechtlich bleiben angeschlossene Ärzte verantwortlich - Sicherheitsgewinn des PP sollte nicht überschätzt werden - mögliche Bedeutung des PP im zukünftigen Gesundheitsdatenverbund
mehr --> Votum Separatum zum Gesundheitstelematikgesetz
mehr --> Das neue Gesundheitstelematikgesetz führt zur zentralen Gesund...
 
2005/10/31 Vorsorgeuntersuchung NEU - Datenschutzbedenken erhärten sich
Widersprüchlich reagierten die Beteiligten zum Bruch des Ärztegeheimnisses bei der Vorsorgeuntersuchung NEU - Praxis der Aushöhlung des Ärztegeheimnisses schreitet offenbar seit mehreren Jahren voran - BM Rauch-Kallat fällt nur Falschmeldung ein - Unter Duldung des Gesundheitsministeriums und der Vertreter der Ärztekammer - Bruch des Ärztegeheimnisses mit §54 des Ärztegesetzes begründet
mehr --> Vorsorgeuntersuchung Neu - der Arzt wird zum Spitzel gemacht
andere --> http://www.bmgf.gv.at/cms/site/news_einzel.htm?channel=CH0089&doc=CMS1130417838501
 
2005/09/27 Gewerbliche Versicherungsanstalt - Ohne Datensicherheit geht's auch
Zugangsberechtigung und Benutzerprofile - was in geordneten IT-Systemen selbstverständlicher Sicherheitsstandard ist, fehlt bei der Versicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) - Steuerberater haben unlimitierten Zugang zu allen Versichertendaten - E-Governmentgesetz reduziert Datenschutz
mehr --> http://www.argedaten.at/recht/dsg214__.htm
 
Warum ist die allgmeine Verwendung von Personenkennzeichen (z.B. Sozialversicherungsnummer, ZMR-Nummer) datenschutzrechtlich bedenklich?
Auf den ersten Blick scheinen Personenkennzeichen nicht unbedingt datenschutzrechtlich relevant. Die Möglichkeiten zur Verknüpfung ansonsten getrennter Datenbestände werfen allerdings eine Reihe von Problemen auf.
mehr --> STATISTIK AUSTRIA - Bedenkliche Forderungen
mehr --> So funktioniert die SVNR
mehr --> Bildungsevidenz, SV-Nummer und Bürgerkarte
mehr --> Universitätsgesetz greift auf Sozialversicherungsnummer zu
mehr --> Wie sicher sind Identifikationsprozeduren?
mehr --> http://www.orf.at/030225-59899/index.html
mehr --> http://www2.argedaten.at/static/svnr.html
 
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