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1993/12/31 Datenschutz bei den Sicherheitsbehörden
DIR Die letzten 10 Jahre brachten vielfältige Änderungen und Neuerungen des Datenschutz- bzw. Informationsrechts insgesamt, ...

Die letzten 10 Jahre brachten vielfältige Änderungen und Neuerungen des Datenschutz- bzw. Informationsrechts insgesamt, vor allem aber auch für Sicherheitsbehörden. Entscheidend dafür waren zum einen die rasante Entwicklung der Informationstechnologie und zum anderen die allgemeine Einsicht in dieTatsache, daß die hoheitliche personenbezogene Informationsverarbeitung die Grundrechtssphäre des Betroffenen in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung tangiert und daß daraus die Notwendigkeit folgt, für klare gesetzliche Regelungen zu sorgen. Maßgebend für letzeres war dasVolkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts in der BRD, das eine Welle gesetzgeberischer Aktivitäten in Bund und Ländern auslöste.

In diesem Buch wird nun erörtert, wie die Forderungen des Bundesverfassungsgerichts inhaltlich umgesetzt worden sind. Erreichtes wird kritisch bewertet. Lücken, die noch immer bestehen, werden aufgezeigt und immer wieder wird der Frage nachgegangen, ob bestimmte Richtungen, die der Gesetzgeberbisher eingeschlagen hat, korrigiert werden müssen. Einen wichtigen Platz in der Darstellung nehmen die Probleme des grenzüberschreitenden Informationsaustausches ein, namentlich die Entwicklung im EG-Bereich im Hinblick auf den Weg zur Europäischen Union. Der Lösung und/oder Verständnis der inter-und supranationalen Fragen bei der Informationsverarbeitung dient ein spezielles Glossar im Anhang des Buches. Wer im Bereich Datenschutz mitreden will, sollte dieses Buch gelesen haben. Es ist für die fachliche und kritische Diskussion des gesamten Problembereiches unentbehrlich.

RIEGEL, R., Datenschutz bei den Sicherheitsbehörden, Mit einem Anhang der wichtigsten Fachbegriffe in deutscher, englischer, italienischer und spanischer Sprache. Carl Heymanns Verlag KG, W-5000 Köln 41, Luxemburger Str. 449, 1992. ISBN: 3-452-22446-5, 240 S., DM 68.-




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