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1992/12/31 Volkszählung II
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Ein ARGE DATEN-Mitarbeiter hatte im Mai 1991 einen (ordentlichen) Wohnsitz in Vöcklabruck (OÖ) und einen (nicht ordentlichen) Wohnsitz in Wien. Er wollte an der Volkszählung nicht teilnehmen. In Wien wurde ihm das leicht gemacht. Die Zählerin übergab die Bögen dem Hausmeister zum Verteilen undEinsammeln und holte den Stapel einige Wochen später wieder ab. Jene Hausparteien, die die ausgefüllten Bögen nicht brav zum Hausmeister trugen, wurden von der Zählerin nicht weiter behelligt. Die Zählerin in Vöcklabruck akzeptierte, daß ihr statt des Personenblattes ein Schreiben übergeben wurde,in dem die rechtlichen Gründe für die Nichtteilnahme (vermutete Verfassungswidrigkeit) kurz dargestellt waren.

Im November 1991 richtete der ARGE DATEN-Mitarbeiter Datenschutzanfragen an die Gemeinden Wien und Vöcklabruck und an das Statistische Zentralamt. Die Auskünfte ergaben, daß die beiden Gemeinden ganz einfach das weitergeleitet hatten, was sie bekommen haben: die Vöcklabrucker das"Verweigerungsschreiben", die Wiener gar nichts. Keine Ersatzausfüllungen, keine Reklamationen.

Aufschlußreich und nicht ohne literarische Qualität ist das Schreiben des Wiener Magistrats (MA 62), das den Lesern und Leserinnen des DIR nicht vorenthalten bleiben soll: "Zu Ihrer Datenschutzanfrage vom 6. November 1991 wird Ihnen im Sinne des Par. 11 DSG folgende Gratisauskunft erteilt: Im Rahmender VZ 91 wurden betreffend Ihre Person keine Daten gespeichert. Dies includiert, daß Ihre Person betreffend keine Zählungsbelege abgegeben, noch ersatzausgefüllt wurden und daher auch keine Basis für ein Reklamationsverfahren gegeben war.

Ihre Annahme, gespeicherte Daten könnten bereits gelöscht sein, trifft nicht zu, da dieser Datenbestand erst nach Abschluß der Volkszählung (Stellungnahme zu Gegenreklamationen) gelöscht wird. Im übrigen werden Sie ersucht, falls Sie in keiner anderen Gemeinde im Rahmen der Volkszählung einPersonenblatt abgegeben und in Wien Ihren ordentlichen Wohnsitz haben, sich mit dem Statistischen Amt der Stadt Wien, Herrn SR Dr. Satzinger, Tel.: 4000-88611 in Verbindung zu setzen. Dies gilt auch für weitere, einschlägige Fragen. Mit besten Wünschen. Der Abteilungsleiter: Dr. Sokop,Senatsrat."




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