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Wie verhalte ich mich als Betreiber bei Veröffentlichungen von Beleidigungen / Beschimpfungen / persönlich unangenehmen Behauptungen über meine Webseiten im Internet?
DSG 2000
Rechte und Pflichten eines Betreibers bei Veröffentlichung von offensichtlich rechtswidirigen Inhalten auf seiner Webseite.

Jemand betreibt ein Content Management System (CMS), ueber das sich beliebige Menschen einen eigenen Webspace von mehreren MB generieren können. Was passiert, wenn auf diesen Seiten rassistische, sexisitische oder aehnliche diskriminierende meldungen auftauchen?


Grundsätzlich haftet ein Betreiber für die Inhalte seiner Websites, soweit die Kenntnisnahme zumutbar ist. D.h. man muß nicht proaktiv ständig alle Seiten nach möglichen Rechtsverletzungen durchsuchen, wird man aber auf einen potentiell rechtswidrigen Inhalt aufmerksam gemacht und ist der Inhalt offensichtlich rechtswidirig (also für einen Laien als solcher erkennbar), dann muß man die Site schließen.


In allen anderen Fällen wird es auf die konkreten Details im Einzelfall ankommen. In diesen Fällen ist die Konsultation eines Juristen/Rechtsanwaltes oft nicht vermeidbar.

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