rating service  security service privacy service
 
2014/01/24 SPG - Sicherheitspolizeigesetz - Kommentar
Herausgeber: Dr. Theodor Thanner, Mag. Dr. Mathias Vogl
Das vorliegende Werk ist ein praxisorientiertes Handbuch zum Sicherheitspolizeigesetz, mit dem Ziel einer Hilfe und Unterstützung der Praktiker, Rechtsanwender, auf Bundes- Landes- und Gemeindeebene.

Das am 1. Mai 1993 in Kraft getretene Sicherheitspolizeigesetz (SPG) ist eine der zentralen Rechtsgrundlagen für das Handeln der Sicherheitsbehörden und ihrer Organe. Neben der Organisation der Sicherheitsverwaltung werden detailliert die Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der Ausübung der Sicherheitspolizei geregelt. Das SPG wird laufend novelliert und gehört somit zu den meist novellierten Gesetzen.

Nach Ansicht der ARGE DATEN hat es der Gesetzgeber im Zuge der häufigen Novellierungen verabsämt, die Bestimmungen ausreichend zu konkretisiern. Die zahlreichen Anfragen zu diesem Thema machen das deutlich.

Besonders häufig erreichen uns Fragen zur Übermittlung und Weiterverarbeitung der Daten privater Videoüberwachung für sicherheitspolizeiliche Zwecke oder zum Maßnahmenpaket zur Verhinderung von Gewalt.

Ürsprünglich war das Maßnahmenpaket für Sportveranstaltungen konzipiert aber auch im Zuge des kürzlich abgehaltenen "Akademinker-Balls" blieben vielen Fragen offen wie zum Beispiel ob die Polizei Anspruch auf Daten der Rettung habe, um Demonstranten identifizieren zu können.

Diese Fragen die, aus dem Gesetz nicht klar hervorgehen, zeigen welche Rolle einem guten Kommentar zukommt.

Das vorliegende Werk enthält insbesondere
- den Gesetzestext des SPG in der zum 1. Jänner 2013 geltenden Fassung;
- Literaturhinweise zu jeder Bestimmung des SPG;
- umfassende Kommentierungen aller Bestimmungen des SPG unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung, der Literatur, der Judikatur und der Erlasslage;
- alle wesentlichen erläuternden Bemerkungen;
- Gesetzestexte, auf die in Bestimmungen des SPG verwiesen wird;
- mit dem SPG in Zusammenhang stehende Gesetze (Anhang I) und zum SPG erlassene Verordnungen (Anhang II);
- zum besseren historischen Verständnis den Text der Regierungsvorlage zu einem Bundesgesetz über die Sicherheitspolizei (SiPolG) samt zugeordneten Erläuternden Bemerkungen, der in der XVII. GP nicht mehr beschlossen wurde (Anhang III).

26 Autorinnen und Autoren haben an dem Kommentar mitgewirt. Sie sind in Wissenschaft, Gerichtsbarkeit, Rechtsberatung oder Verwaltung tätig.

Dr. Theodor Thanner, Mag. Dr. Mathias Vogl (Hrsg.). „SPG - Sicherheitspolizeigesetz“. 2., völlig überarbeitete Auflage, Stand: 01.01.2013. Wien/Graz 2013. 1176 Seiten. 148,00 €. ISBN: 978-3-7083-0888-3. neuer wissenschaftlicher Verlag: http://www.nwv.at/recht/verwaltungsrecht/384_spg_sicherheitsp.../


Die angezeigten Informationen und Artikel werden im Rahmen des ARGE DATEN Informationsdienstes kostenlos zur Verfügung gestellt. Alle Angaben sind sorgfältig recherchiert, es wird jedoch für die Richtigkeit keine Gewähr übernommen. Alle Angaben, Aussagen und Daten beziehen sich auf das Datum der Veröffentlichung des Artikels. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere Links, auf Websites gemachte Beobachtungen und zu einem Sachverhalt gemachte Aussagen zum Zeitpunkt der Anzeige eines Artikels nicht mehr stimmen müssen. Der Artikel wird ausschließlich aus historischem und/oder archivarischen Interesse angezeigt. Die Nutzung der Informationen ist nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Dieser Informationsdienst kann professionelle fachliche Beratung nicht ersetzen. Diese wird von der ARGE DATEN im Rahmen ihres Beratungs- und Seminarservice angeboten und vermittelt. Verwendete Logos dienen ausschließlich zur Kennzeichnung der entsprechenden Einrichtung. Die verwendeten Bilder der Website stammen, soweit nicht anders vermerkt von der ARGE DATEN selbst, den in den Artikeln erwähnten Unternehmen, Pixelio, Aboutpixel oder Flickr.

© ARGE DATEN 2000-2019 Information gemäß DSGVOwebmaster