Politikfinanzierung in Österreich: Ein Handbuch

2011/03/28 Politikfinanzierung in Österreich: Ein Handbuch
Autor: Hubert Sickinger
Wie finanzieren sich Österreichs Parteien und Politiker? Woher kommt das Geld und wohin fließt es? Wie steht es um politische Korruption und wie kann das bestehende System reformiert werden?

Hubert Sickinger, ein führender Experte für Politikfinanzierung, präsentiert in seinem Handbuch eine umfassende Analyse der Finanzierung der Politik in Österreich.

„Politikfinanzierung in Österreich“ ist gespickt mit konkreten Zahlen und Fakten. Es umfasst eine Darstellung aller Einnahmen der österreichischen Parteien von Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Fraktionsfinanzierungen über ‚Parteisteuern‘ von Mandataren und Kreditaufnahmen bis hin zur staatlichen Parteienfinanzierung. Es beleuchtet die Ausgabenstruktur der österreichischen Parteien, wie etwa die Kosten von Wahlkämpfen und die Finanzierung österreichischer Politiker durch staatliche Bezüge und Spenden. Hubert Sickinger beschreibt die rechtlichen Grundlagen, aber auch die Schwachstellen des gegenwärtigen Systems unter dem Gesichtspunkt möglicher Anfälligkeit für politische Korruption.

Als besonders problematisch erachtet Sickinger unter anderem Großspenden von Unternehmen. Denn diese sind nur in Extremfällen strafrechtlich verboten, nämlich wenn der Spender unmittelbar eine politische Entscheidung kauft oder gezwungen wird, „Schutzgeld“ für gewünschtes Verhalten zu zahlen. Viel häufiger geht es um das Ebnen des Weges, das wandeln des politischen Klimas zu Gunsten des Unternehmens und um den Kontakt zu Entscheidungsträgern in prekären Situationen. Für den Bürger ist ein solcher Kauf von politischem Einfluss nur ersichtlich, wenn Informationen zu Spenden verpflichtend veröffentlicht werden.
Hubert Sickinger. „Politikfinanzierung in Österreich: Ein Handbuch“. Wien 2009. 526 Seiten. 39 €. ISBN: 978-3-7076-0233-3. Czernin Verlag: http://www.czernin-verlag.com/czerninverlag/bookshow.xml?id=476

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