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1997/01/07 Zensur am Internet?
Zusammenfassung der Besprechung vom 19.November 1996 mit Ergänzungen der Besprechung vom 7.Januar 1997
Der Mißbrauch des Internet für die Verbreitung von Kinderpornographie und rechtsextremer Propaganda wurde in Europa und den USA als Begründung für eine spezielle Zensur des Internet herangezogen. In Österreich hat die SPÖ den Vorschlag 'Ohne Zensur ins Internet' vorgestellt, der die Anwendung des Medienrechts auf WWW-Seiten vorsieht. Und die Europäische Kommission hat das 'Grünbuch über den Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde in den audiovisuellen und Informationsdiensten' veröffentlicht, in dem die Definition einheitlicher Regelungen für Internet und Pay TV und die Einrichtung einer Europäischen Schiedsstelle für Rechtsverstöße am Internet erwogen wird. Diese Themen berühren einerseits
technische Fragen nach der Machbarkeit einer Zensur am Internet, andererseits stehen einander Grundrechte wie das der freien Meinungsäußerung oder der Schutz der Menschenwürde und der Jugend gegenüber.


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