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2003/10/24 Stellungnahme zu Herold-Vorwürfen
Die pauschal erhobenen Herold-Vorwürfe wurden als erstes im Standard erhoben und dort entgegnet.

Es kann sicher vorkommen, das in der Hektik des Tagesgeschäftes manchmal einzelne
Informationen übersehen werden oder nicht vollständig recherchiert werden, sofern
jedoch Personen persönlich attakiert werden und strafrechtlich relevanter Tatsachen
bezichtigt werden, sollten diese zumindest auf Plausibilität überprüft werden.

Im HEROLD-Artikel (http://derstandard.at/?id=1460333) werden eine Reihe von
Behauptungen unkommentiert wiedergegeben, die zumindest als kreditschädigend, wenn
nicht sogar als Vorwurf strafbarer Handlungen angesehen werden.

Ich würde Sie daher ersuchen, in meinem Namen, als auch im Namen der ARGE DATEN, die
ich als Obmann vertrete, die diesbezüglichen Äußerungen zu korrigieren.

(1) BigBrother-Nominierung von Herold
Mit der Nominierung war weder ich, noch der Verein ARGE DATEN in irgendeiner Weise
befaßt. Gerade in Hinblick auf die Sensibilität der laufenden Diskussionen über
Datenschutzgrundrechte haben wir uns schon vor Monaten entschlossen, beim
diesjährigen Award in keiner Weise (Mitveranstalter/Sponsor/Juror) teilzunehmen.
Dies ist keine Distanzierung vom Projekt BigBrotherAward, sondern entspricht unserem
Verständnis einer sauberen Funktionstrennung (und wir würden uns freuen, wenn andere
im Datenschutzbereich tätige Personen ebenfalls diese klare Funktionstrennung
beherzigen würden).

(2) Behauptete Weitergabe von Informationen aus dem Datenschutzrat
Hier handelt es sich um eine nunmehr schon einjährige, parteipolitisch motivierte
Kampagne aus dem Dunstkreis der Wirtschaftskammer/ÖVP, weil die ARGE DATEN diverse
Unregelmäßigkeiten zum ZMR aufgedeckt hat und ich in meiner Funktion als
Datenschutzratsmitglied diese Dinge im Datenschutzrat zur Sprache gebracht habe.
Sollte jemand Bedenken haben, ob vertrauliche Informationen aus dem Datenschutzrat
weitergegeben wurden, steht ihm jederzeit der Rechtsweg offen und er kann
Strafanzeige erstatten. Dies macht Herr Bock ganz bewußt nicht, da er weiß, dass
seine Anschuldigungen haltlos sind. Im übrigen wurde dieses Thema schon vor rund
einem Jahr direkt im Datenschutzrat ausführlich und abschliessend diskutiert. Bisher
war uns Herr Bock als zu unwichtig, um auf sein durchsichtiges Agitieren zu
reagierten, nunmehr prüfen wir eine Klage gegen ihn.


(3) HEROLD-CD
Die ARGE DATEN arbeitet schon seit Jahren mit bestimmten Abteilungen von Herold
zusammen und wir hatten bisher HEROLD als seriöses Unternehmen im Bereich Business-
Informationen kennen gelernt. Aus diesem Grund haben wir auch vor unseren
öffentlichen Äußerungen bei Herold über die Hintergründe der CD angefragt. Die
Antworten waren durchwegs unbefriedigend, weiters mußten wir feststellen, dass das
Produkt ohne datenschutzrechtliche Registrierung angeboten wurde.

Eine CD mit 4 Mio. Datensätzen in einem kurzen Gespräch zu einem Zeitpunkt zu evaluieren, zu dem die Daten gar nicht verwendet werden dürfen, ist unseriös und mußte daher von uns abgelehnt werden. Wir hätten ansonsten an einer Datenschutzverletzung mitgewirkt.

Unser Angebot (im Mail vom 4. September) bleibt auch heute aufrecht, dass wir nach Erscheinen der CD bereit sind, nach Überlassung einer Kopie, diese, selbstverständlich kostenlos, zu evaluieren und das Ergebnis der Öffentlichkeit vorzustellen. Wobei wir jedoch nach wie vor hoffen, dass HEROLD von der Herausgabe der umstrittenen CD doch noch Abstand nimmt.

In diesem Mail vom 4. September wurden von uns zusätzlich einige Fragen angesprochen, die leider bis heute nicht vollständig beantwortet wurden (Mail habe ich beigelegt: mail-an-Kaluza-Baumruker-030904.pdf).

Schon einige Tage vorher haben wir HEROLD eine umfassende Checkliste von Datenschutzpunkten übermittelt, die bei der HEROLD-CD brücksichtigt werden sollten (infoservice-030823.pdf).

Weiters kam es schon am 24.8.03 zu einer Anfrage von Herrn Kasperowski/HEROLD (anfrage-herold-kasperowski-030824.pdf) für weitergehende Beratungsleistungen, die wir entsprechend unserer Statuten, den Gewerbebestimmungen und unseren Leistungsmöglichkeiten (siehe http://www.argedaten.at/info/kuk.html) beantwortet haben.


Leider hat sich derzeit die Presse/Business-Abteilung von HEROLD darauf spezialisiert, Produkte anzukündigen, nach entsprechender Kritik Änderungen/Rückzieher durchzuführen, um dann nach einigen Tagen/Wochen zu behaupten, dass die Kritik falsch sei. Wir haben uns relativ bald auf diese Vorgangsweise eingestellt und können daher den zeitlichen Ablauf lückenlos dokumentieren und sind uns daher sicher, zu jedem unserer Kritikpunkte nachweisen zu können, dass wir in ihm zum jeweiligen Zeitpunkt die Sachlage völlig korrekt dargestellt haben.

Noch am 24.8 wurde von einem fertigen Produkt gesprochen, während heute die
Presseabteilung behauptet, die Funktionalität des Produkts steht noch nicht fest!

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung
Hans G. Zeger

PS: Im übrigen haben wir uns die Lösung, vereinsrechtliche und gewerberechtliche
Angelegenheiten zu trennen, von der Wirtschaftskammer und vom ÖAMTC 'abgeschaut',
die sich ebenfalls für die operativen Angelegenheiten einer Service-Organisation
bedienen.


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