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2000/07/04 Privacy im Internetzeitalter – welche Chancen hat die Privatsphäre?
Hans G. Zeger
Die Verbreitung neuer technischer Kommunikationsformen, wie das Internet, stoßen weder in einen rechtsfreien Raum, noch gefährden sie unmittelbar erworbene Bürgerrechte. Sie machen es aber notwendig, diese Rechte neu zu interpretieren und durch neue Rahmenbedingungen abzusichern. Gleichzeitig ist die Politik gefordert statt hemmende Regulierungen und ausufernde Überwachung einzusetzen, fördernde Rahmenbedingungen zu schaffen. Dies kann sowohl durch liberale Wettbewerbsbedigungen, aber auch durch Sicherung einer telematischen Grundversorgung(Universaldienstangebot) als bürgerrechtlicher Anspruch erfolgen. Bestehende Gesetze, wie das Datenschutzgesetz, das Mediengesetz oder das Telekommunikationsgesetz sind gezielt anzupassen und zu modernisieren.

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