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2012/12/07 Vorratsdatenspeicherung - Unter Berücksichtigung der TKG-Novelle 2011
Autorin: Birgit Kolb
Die Autorin Birgit Kolb analysiert die rechtlichen Grundsätzer der europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung und die seit 1. April gültige österreichische Umsetzung.

Die EU Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (RL 2006/24/EG oder VorratsdatenspeicherungsRL) wurde 2011 auch in Österreich im  Telekommunikationsgesetz umgesetzt. Seit 1. April 2012 ist die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Somit werden alle BürgerInnen zu potentiell Kriminellen und Verdächtigen abgestempelt.

Kein Wunder dass die VorratsdatenspeicherungsRL von Beginn an heftig umstritten war. Nationale Umsetzungsmaßnahmen wurden ua von Höchstgerichten Deutschlands, Rumäniens und Bulgariens als mit den Grundrechten unvereinbar aufgehoben. In Österreich ist die Rechtslage immer noch nicht völlig geklärt.

Vorratsdatenspeicherung - Themen und Fragestellungen:
Das vorliegende Werk stellt die RL systematisch, verständlich, nachvollziehbar, praxisnah und aus mehreren Blickwinkeln dar; neben der aktuellen Rechtslage wird auch die entsprechende Literatur und Judikatur miteinbezogen. Es bietet dem Leser im deutschsprachigen Raum die Aufarbeitung der von der RL verwendeten telekommunikationsrechtlichen Begriffe, die ua für die zur
Vorratsdatenspeicherung verpflichteten Unternehmen von Bedeutung sind.

Die wirtschaftliche Seite wird aus europarechtlicher sowie
österreichischer Sicht umfassend beleuchtet und der von der RL offen gelassenen Frage nach der Kostentragung und den möglichen Anspruchsgrundlagen für einen Kostenersatz auch auf europäischer Ebene (Unionshaftung) wird nachgegangen.
Zudem wird die Vorratsdatenspeicherung aus grundrechtlicher Sicht (unter Berücksichtigung der Europäischen Grundrechtecharta) bewertet, der diesbezügliche aktuelle Meinungsstand wird dargestellt und analysiert.

Birgit Kolb. „Vorratsdatenspeicherung. Unter Berücksichtigung der TKG-Novelle 2011". 2011. 244 Seiten. 59,90 €. ISBN: 978-3-902638-54-0. Jan Sramek Verlag. http://www.jan-sramek-verlag.at/Buchdetails.401.0.html?buchID...

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