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Recherchieren Sie im ARGE DATEN - Archiv!
AKTUELL TAGUNG Aktuelle Fragen zum betrieblichen Datenschutz 2014 - 14. Oktober 2014
Novellen. Entscheidungen. Perspektiven.
Die ARGE DATEN informiert über wesentliche Neuerungen und aktuelle Entwicklungen im betrieblichen Datenschutz - Die Auswirkungen neuer Datenschutz-Bestimmungen sowie aktueller Entscheidungen der Höchstgerichte auf Betriebe werden präsentiert - http://seminar.e-monitoring.at/betrieb2014/ Foto: Jürgen Nießen/pixelio.de
 
 
Foto: Jürgen Nießen/pixelio.de
AKTUELL Was für den ELGA Widerspruch ("OptOut") tun?
Widerspruch zur ELGA-Datenspionage ist in der ELGA-VO geregelt - zur Vereinfachung hat die ARGE DATEN ein verordnungskonformes Widerspruchsformular entworfen - ELGA-Widerspruchshotline empfiehlt ARGE DATEN-Formular - elektronische Einbringung ist durch Bürgerkarte (kompliziert) oder fortgeschrittene Signatur (einfach) möglich - ARGE DATEN hat Infostelle elga-optout@argedaten.at eingerichtet Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
AKTUELL Löschungsanspruch gegenüber Wirtschaftsauskunftsdiensten & Banken
Wirtschaftsauskunftsdienste verweigern immer wieder rechtswidrig die Löschung von Daten aus ihren "schwarzen" Listen - mehrere OGH-Entscheidungen (OGH 6 Ob 195/08g, 1.10.2008; OGH 6Ob41/10p, 15.4.2010) haben eindeutig festgestellt, dass ein vollständiger Löschungsanspruch besteht.
 
 
Briefwechsel Inkassodienste
AKTUELL EuGH-Urteil zu Suchmaschinen - Löschungsmuster der ARGE DATEN
EuGH-Urteil C-131/12 nimmt Suchmaschinen in die Pflicht - Datenschutzregeln gelten auch für international agierende Konzerne - Grundrecht auf Privatsphäre auch bei veröffentlichten Daten gegeben - Löschungsanspruch ist im Einzelfall gegen andere Grundrechte abzuwiegen - ARGE DATEN unterstützt bei Löschung - Recht auf Vergessen werden nimmt im Internetzeitalter Gestalt an
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/07/01 Vorratsdatenspeicherung ist Geschichte - VfGH erteilt Regierung kräftige "Watsche"
Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) ersatzlos aufgehoben - Bundesregierung bloßgestellt - rasche Reaktion auf EuGH-Urteil - unzumutbarer Eingriff in Privatsphäre und Grundrechte - bisherige Regelung wirkungslos in der Terrorbekämpfung - Kundmachung des Bundeskanzlers zur Aufhebung der Vorrats-Gesetze
 
 
BMJ Logo
2014/06/30 3. Expertentreff Datenschutz - 30. Juli 2014
Der Expertentreff ist ein Forum zum gegenseitigen Austausch von Datenschutz-Erfahrungen und praktischen Lösungen - mit dem Expertentreff reagiert die ARGE DATEN auf zahlreiche Wünsche von Datenschutzbeauftragten - Anmeldung http://seminar.e-monitoring.at/expert/
 
 
Expertentreff 30.Juli 2014
2014/06/18 Justizminister Brandstetter: Vorratsdaten nicht zur Terrorbekämpfung verwendet
(Charlotte Schönherr)
Justizminister Brandstetter legt Vorratsdatenbericht 2013 vor - Vorratsdaten wenig hilfreich für Aufklärung von Strafdaten - Kein einziger Fall von Terrorismusverdacht - Nationalrat verabsäumt zu handeln - Verfassungsgerichtshof setzt Prüfung der Vorratsdatengesetze fort
 
 
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2014/06/12 OGH erachtet Datenmissbrauch für diversionsfähig
(MMag. Michael Krenn)
Finanzbeamtin besorgt fremden Versicherungsdatenauszug für Freundin - OGH hebt Urteil nach Amtsmissbrauch auf - Diversion da keine generalpräventiven Hindernisse? - Abschreckungswirkung wäre notwendig - Republik sollte Bürger vor Datenmissbrauch durch Beamte schützen Foto: Rainer Sturm
 
 
Foto: Rainer Sturm
2014/06/07 Das Fragerecht des Arbeitgebers beim Bewerbungsgespräch
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Was darf der Arbeitgeber fragen und was muss der Bewerber wahrheitsgemäß beantworten? Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
 
 
Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
2014/06/03 Google Entscheidung des EuGH - rechtliche Analyse
(RA MMag. Michael Krenn)
Spanische Datenschutzbehörde entscheidet gegen Google - „Vorabentscheidungsverfahren“ des EuGH nach Google-Klage - Google kann sich nicht hinter Firmenkonstruktionen verstecken - Suchmaschinenbetreiber verarbeiten personenbezogene Daten - Löschungsrecht gegenüber Suchmaschinen versus anderer Websites - Formalargumente der Kritiker- welche Daten sind zu löschen? - Recht auf Vergessenwerden - Paradoxon des Falls
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/30 Warnung vor Google-Lösch-Formular
Google-Lösch-Formular entspricht nicht den Zielen des EuGH-Urteils - Löschungsanspruch besteht unabhängig vom verwendeten Formular - ARGE DATEN hat seit zwei Wochen ein EuGH-konformes Musterschreiben Online
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/23 Muster zum Firmenbuch
(Autor: Wilhelm Birnbauer)
Dieses Werk für die Firmenbuchpraxis beinhaltet eine Reihe häufig vorkommender aber auch seltener Anmeldungs- und Antragsmuster zum Firmenbuch. Die Muster umfassen beinahe alle im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträger.
 
 
Cover - Muster zum Firmenbuch - Autor: Wilhelm Birnbauer (Ausschnitt)
2014/05/15 Widerspruch und Löschung gegenüber Suchmaschinenanbieter Google
Widerspruch und Löschung gem. RL 95/46/EG in Verbindung mit DSG 2000 (§§ 1, 27, 28 u.a.)
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/04/12 Datenleck Heartbleed - datenschutzrechtliche Konsequenzen
Für betroffene Einrichtungen ergeben sich nach DSG 2000 zahlreiche Verpflichtungen - Verständigungspflicht der Kunden - unverzügliche Beseitigung der Lücke - Schadenersatzpflicht für Folgeschäden - Verwaltungsstrafen bei unsicheren Systemen
 
 
Heartbleed - http://heartbleed.com/
2014/04/08 EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung - Österreich hat Anpassungsbedarf
(Philipp Hochstöger, Hans G. Zeger)
EuGH erklärt in Entscheidung C‑293/12 und C‑594/12 Richtlinie RL 2006/24/EG (VDS-RL) für ungültig - Begründung des Urteils folgt Schlussantrag des Generalanwalts - derzeitige VDS-RL verstößt gegen Grundrechtscharta - Ziel der Terrorbekämpfung jedoch grundsätzlich legitim - kein automatisches Ende der Vorratsdatenspeicherung in Österreich - neue Überwachungs-Richtlinie könnte kommen - Änderungen der Gesetzeslage in Österreich lassen auf sich warten
 
 
EuGH Logo Ausschnitt
2014/04/07 Verschwiegenheitsverpflichtungen während eines aufrechten Arbeitsverhältnisses
(Mag. jur. Jacqueline Kachlyr)
Arbeitnehmer auch ohne Vereinbarung zur Verschwiegenheit verpflichtet - Nicht jede Information ist Geschäftsgeheimnis - Verschwiegenheitsverpflichtung mehrfach im Gesetz geregelt - Verletzung kann Entlassungsgrund und Strafbarkeit begründen - Auch Verschwiegenheitsverpflichtung hat Grenzen Foto: Paul-Georg-Meister/pixelio.de
 
 
Foto: Paul-Georg-Meister/pixelio.de
2014/04/04 Was bleibt beim Psychologen geheim?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Fällt der Psychologe unter das Ärztegesetz? - Wo ist die Verschwiegenheit für Psychologen statuiert? - Ist eine Entbindung durch den Patienten möglich? - Müssen Psychologen vor Gericht aussagen? Foto: Gerd Altmann/pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de
2014/04/02 Facebook kauft Oculus VR
(Charlotte Schönherr)
Kurz nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes WhatsApp gibt Facebook Gründer Marc Zuckerberg den nächsten großen Milliarden schweren Deal bekannt. Oculus VR, der Entwickler des Virtual-Reality-Headsets, das erst im Sommer 2014 auf den Markt kommen soll, wurde letzte Woche um rund zwei Milliarden Doller gekauft. Foto: Alexander Klaus/pixelio.de
 
 
Foto: Alexander Klaus/pixelio.de
2014/04/01 Warnung vor Mikrozensuserhebung der Statistik Austria
Laufende Mikrozensuserhebung sorgt für Ärger - Zählorgane als Kopfgeldjäger? - ARGE DATEN gibt 5 wichtige Tipps und stellt detaillierte Ausfüllhilfe zur Verfügung http://ftp.freenet.at/pla/mz-2013-hilfe.pdf - Ausfüllhilfe auch für Mikrozensus 2014 geeignet - Umfang und Grenzen der Teilnahmepflicht Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
2014/04/01 WhatsApp Übernahme: Was ändert sich für Nutzer?
(Philipp Hochstöger)
Bis jetzt keine Änderungen der AGB und Datenschutzbestimmungen - Änderung der Nutzungsbedingungen aber wahrscheinlich - Facebook Messenger weitaus interessierter an Daten - Zusammenlegung der beiden Dienste aber unwahrscheinlich - Wettbewerbsbehörde aufgefordert Übernahme zu untersuchen - Abmeldung zu empfehlen Foto: JMG / pixelio.de
 
 
Foto: JMG / pixelio.de
2014/03/31 Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung
(Autor: Gerhard Holley)
In seinem Buch beleuchtet Gerhard Holley die Maßnahmen verschiedener Rechtsordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus. Dabei werden sowohl vor und nach 9/11 getroffene Bekämpfungsmaßnahmen rechtsdogmatisch aufgearbeitet und nach UN-, US-, EU-, und österreichischem Recht gegliedert.
 
 
Cover - Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung - Autor Gerhard Holley (Ausschnitt)
2014/03/26 Whistleblowing - verpfeifen oder schweigen?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Whistleblowing bis dato nicht legaldefiniert - Strafrecht sieht Handlungspflicht des Arbeitnehmers vor - Straffreiheit trotz Unterlassens der Anzeige? - Verletzt der "Whistleblower" seine „Pflicht zu Schweigen“? - Fahrlässigkeit kann zur Entlassung führen Foto: Rike / pixelio.de
 
 
Foto: Rike / pixelio.de
2014/03/25 Darf der Arbeitgeber kranke Mitarbeiter bespitzeln?
(Mag.jur Jacqueline Kachlyr)
Recht auf Privatsphäre als zentrale Norm unserer Rechtsordnung - Ein Eingriff in dieses Recht durch den Arbeitgeber kann gerechtfertigt sein - Detektiveinsatz bei begründetem Verdacht zulässig - Entlassung wegen krankenstandswidrigem Verhalten kann gerechtfertigt sein
 
 
Bernd Kasper / pixelio.de
2014/03/20 Mich kriegt ihr nicht! Die wichtigsten Schritte zur digitalen Selbstverteidigung
(Autoren: Steffan Heuer, Pernille Tranberg)
Das Buch »Mich kriegt ihr nicht!« stellen die Autoren als Gebrauchsanweisung, wie wir unsere Online-Identität schützen können, vor. Sie zeigen welche Werkzeuge wir benutzen sollten, um unsere Identität im Netz gezielt einzusetzen, wie man das Internet nutzt und sich dabei nicht verliert, wie man Tracking-Cookies blockiert, »LikeIt«-Buttons ausschaltet und neugierige Apps neutralisiert.
 
 
Cover - Mich kriegt ihr nicht! - Autoren: Steffan Heuer, Pernille Tranberg (Ausschnitt)
2014/03/12 Entwicklung des europäischen Datenschutzrechts
Informationen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und der EU-Datenschutz-RL Justiz - Jänner 2012: Europäische Kommission präsentiert Vorschlang für Neuordnung des Europäischen Datenschutzrahmens - Mai 2013: Rat der Europäischen Union informiert über erste Beratungsergebnisse - Oktober 2013 Europäisches Parlament erhält Auftrag für Verhandlungen mit dem Rat der Europäischen Union - Entwicklung des österreichischen Datenschutzgesetzes
 
 
EU-Flagge jpg-Version
2014/03/12 Was wurde eigentlich aus der MedCard?
Was 1989 als MedCard begann, endete 2005 als E-Card - ELGA-Befürworter freuen sich heute über E-Card Akzeptanz - sie verschweigen die zahllosen Verirrungen bis zur heutigen E-Card - es ist E-Card-Kritikern zu verdanken, dass das System grundrechtskonform umgesetzt wurde - ELGA ignoriert Lehren aus E-Card
 
 
e-card des Hauptverbandes der Sozialversicherungen
2014/03/06 Aberwitzige MaHü-Umfrage wird zum Datenschutzproblem
Verärgerte Unternehmer fühlen ihren Namen missbraucht - Grüne Wirtschaft Wien verschickt personalisierte Links - Kampf um Mahü nimmt immer mehr totalitäre Züge an
 
 
Foro: Katja Fuhr-Boßdorf
2014/03/03 ELGA - Offener Brief an NR Spindelberger, SP-Gesundheitssprecher
ELGA - Ihr E-Mail vom 14. Februar 2014 (http://ftp.freenet.at/ges/spindelberger-pro-elga-20140214.pdf) - eine Replik Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2014/02/28 Das war der PRIVACY DAY 2014
(Datenschutz - eine europäische Herausforderung)
EU-Datenschutz. Informationsfreiheit. Social Media. Neue Herausforderungen erfordern neue Datenschutzkonzepte - international anerkannte Experten informierten über die aktuellsten Datenschutztrends - http://www.privacy-day.at/privacy2014 Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2014/02/26 Ist das ELGA-System sicher? Mythen und Fakten
(Hans G. Zeger)
Gebetsmühlenartig beschwören die ELGA-Befürworter die Sicherheit von ELGA - Zeit einen differenzierten Blick auf die ELGA-Sicherheit zu werfen - die ARGE DATEN analysiert die wesentlichsten Sicherheitsaspekte von ELGA - derzeit sichert nur ein ELGA-OptOut die sensiblen Gesundheitsdaten http://www.argedaten.at/elga-optout/ Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2014/02/12 EU-Datenschutz-Konföderation CEDPO im Aufwind
(Bonn, Den Haag, Dublin, Madrid, Paris, Warschau, Wien)
Gemeinsam mit den neuen Mitgliedsverbänden aus Irland (ADPO), Österreich (ARGE DATEN) und Polen (SABI) fördert CEDPO eine Stärkung der Rolle von betrieblichen und behördlichen Datenschutzbeauftragten und tritt generell für einen ausgewogenen, praktikablen und effektiven Datenschutz ein.
 
 
CEDPO-Logo
2014/02/11 VfGH: Fortpflanzungsmedizingesetz verfassungswidrig
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Samenspende gerichtlich beantragt - Kein Recht auf In-Vitro-Fertilisation für Personen gleichen Geschlechts? - Die aktuelle Rechtslage - OGH stellt Gesetzesprüfungsantrag an VfGH - Verfassungsgerichtshof hebt Gesetzesstellen auf - VfGH: gravierender Eingriff in Art 8 MRK nicht zu rechtfertigen Foto: JMG / Photomania /pixelio.de - original
 
 
Foto: JMG / Photomania /pixelio.de - original
2014/02/10 Dürfen Rettungsauskünfte zur Ausforschung von Demonstranten genutzt werden?
(Philipp Hochstöger)
Darf die Polizei von sich aus Auskunft über Daten aller von Rettungskräften behandelten Demonstranten verlangen? Mit Anordnung der Staatsanwaltschaft? Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich das Auskunftsverlangen? Welche Bedeutung hat die Verschwiegenheitspflicht des Gesundheitspersonals? Foto: Paul-Georg Meister/pixelio.de
 
 
Foto: Paul-Georg Meister/pixelio.de
2014/02/07 Was ist die Datenschutzbehörde, wer leitet sie und welche Aufgaben hat sie?
Per 1. Jänner 2014 hat die Datenschutzbehörde die Aufgaben der Datenschutzkommission übernommen - Wofür ist sie zuständig? Wie ist sie organisiert?
 
 
DSG - nix Neues?
2014/02/07 ELGA Widerspruch ("OptOut") wird Fall für Volksanwalt!
Hunderttausende sprechen sich mittlerweile gegen die ELGA-Gesundheits-Vorratsspeicherung aus - Gesundheitsminister und Hauptverband mit Zahl der Widersprüche völlig überfordert - besorgten Bürgern werden Widerspruchs- und Informationsrechte verweigert - ARGE DATEN schaltet Volksanwalt ein - der einfache Weg zum Widerspruch http://ftp.freenet.at/privacy/muster/elga-optout.pdf
 
 
2014/02/06 Ungleichheit im aktuellen Diskurs
(Herausgeber: Thomas Horvath, Raffaela Lebesmühlbacher, Florian Lehne, Michaela Lütte, Iris Murer)
Ungleichheit im aktuellen Diskurs war Thema die dritten Tagung der Assistentinnen und Assistenten öffentlichen Rechts. Ungleichheit und Diskriminierung erfassen immer mehr Lebensbereiche - auch die Rechtswissenschaft.
 
 
Cover - Ungleichheit im aktuellen Diskurs (Ausschnitt)
2014/02/01 Jahrestagung Datenschutz PRIVACY DAY 2014
(25. Februar 2014 - Privatsphäre - eine europäische Herausforderung)
EU-Datenschutz. Informationsfreiheit. Social Media. Transnationaler Datenverkehr. Datenschutzbeauftragte. Neue Herausforderungen erfordern neue Datenschutzkonzepte - international anerkannte Experten informieren über die aktuellsten Datenschutztrends - http://www.privacy-day.at/privacy2014 Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2014/01/29 Vorratsdatenspeicherung auf dem Prüfstand vor dem EuGH
(Mag.jur. Jaqueline Kachlyr)
Die Richtlinie 2006/24/EG und ihre Umsetzung in Österreich - Vorabentscheidungsersuchen durch Österreich und Irland - Generalanwalt bestätigt Unverhältnismäßigkeit des Grundrechteingriffs - Kommt das baldige „Aus“ für die Richtlinie?
 
 
EuGH Logo Ausschnitt
2014/01/28 Maßnahmen zur Verhinderung von Diebstahl durch Mitarbeiter
(Philipp Hochstöger)
In mehreren Filialen einer großen Elektronik-Fachmarktkette wurden bei Mitarbeitern regelmäßig Taschenkontrollen und Leibesvisitationen durchgeführt- Taschenkontrollen sind Kontrollmaßnahmen die die Menschenwürde berühren - Es bedarf einer Betriebsvereinbarung bzw. wenn es keinen Betriebsrat gibt, der Zustimmung des Arbeitnehmers - Leibesvisitationen durch den Arbeitgeber sind auch bei Vorlieg... Foto: Jerzy Sawluk/pixelio.de
 
 
Foto: Jerzy Sawluk/pixelio.de
2014/01/27 Ohne Klout-Score kein Bewerbungsgespräch?
(Philipp Hochstöger)
Klout Scores in der USA im Vormarsch - Bedeutung in Österreich? Verwendung von allgemein verfügbaren Daten und Erstellen eines Scores ohne Zustimmung - ist das nach dem Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000) erlaubt? Wie kann ich Social Media nutzen ohne bewertet zu werden? Foto: Erich Westendarp/pixelio.de
 
 
Foto: Erich Westendarp/pixelio.de
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